Pressemitteilung des Bündnis Geithain nazifrei zu den Aktionen gegen den neonazistischen „Tag der Identität“ am 13.8.2011

Um Protest gegen die für den 13.8.2011 in Geithain angekündigten Naziveranstaltung unter dem Motto „Tag der Identität“ zu organisieren, gründete sich im Juli das Bündnis Geithain nazifrei. Die Initiative für ein weltoffenes Geithain wurde in diesem Bündnis von Initiativen, Vereinen und Einzelpersonen aus dem Landkreis Leipzig unterstützt. (mehr…)

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

Gelungener Protest endet mit Naziübergriff

An dieser Stelle ein erster Kurz-Überblick über die Aktionen gegen den neonazistischen „Tag der Identität“ in Geithain:
Rund 200 Menschen demonstrierten am heutigen Samstag durch Geithain, um zu zeigen, dass sie weder die Naziveranstaltung noch neonazistische Einstellungen und Gewalt im Alltag dulden. Am Markt, Höhe Badergasse, fand die erste Zwischenkundgebung – in Hör- und Sichtweite zur langsam beginnenden Veranstaltung der Nazis am Stadion – statt. Weiter ging es zum Bürgerhaus, wo der „Tag der Identität“, bestätigt durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, nicht stattfinden konnte. Im Stadtpark schloss sich nach der Demonstration eine Abschlußkundgebung mit Musik, Redebeiträgen,Workshop und Infoständen an.
Bei der Veranstaltung der Neonazis waren den Tag über nicht ganz 100 Personen anwesend, die Stimmung eher schlecht. Erst zum Abend hin wuchs die Zahl auf 150.
Aus deren Reihen begaben sich kurz vor 18 Uhr sieben Nazis in Richtung der Veranstaltung des Bündnisses Geithain nazifrei. In unmittelbarer Nähe zur Veranstaltung trafen sie auf zwei Antifaschisten, die sie beschimpften, bespuckten und schließlich angriffen. Während einer entkommen und die Polizei verständigen konnte, wurde der andere getreten und mit Fäusten und einem Stock geschlagen. Es kam glücklicherweise nicht zu schlimmen Verletzungen. Fünf der angreifenden Nazis konnten von der Polizei aufgegriffen werden. Die beiden Betroffenen haben Anzeige erstattet.

Wir verurteilen die Nazigewalt und zeigen uns verwundert, dass die Polizei, die den Tag über massiv Präsenz zeigte und die Bewegungsfreiheit von Menschen einschränkte, die Veranstaltung im Stadtpark nicht adäquat schützen konnte. Enttäuscht zeigen wir uns auch über das Verhalten der Bürgermeisterin der Stadt Geithain, die zwar am Anfang und Ende unserer Veranstaltung „nach dem Rechten“ sah, sich dabei aber in keiner Weise inhaltlich zum Anliegen unserer Veranstaltung positioniert hat.

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

Karte: Versammlungsgeschehen in Geithain am 13.8.201

Damit ihr euch in Geithain orientieren könnt und wißt wo was stattfindet, stellen wir euch eine Karte zum download und selbst ausdrucken zur Verfügung >>>

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

OVG Bautzen bestätigt Ablehnung der Überlassung des Bürgerhauses für NPD-Veranstaltung – neuer Ort am Stadion in Geithain

Am Morgen des 12.8. ließ des Oberverwaltungsgericht in Bautzen verlautbaren, dass die Nazi-Veranstaltung „Tag der Identität“ am 13.8. nicht im Geithainer Bürgerhaus stattfinden darf. Das juristische Gespür des Jura-Studenten, NPD-Stadtrates und Ideengeber des „Tag der Identität“, Manuel Tripp, hat also auf ganzer Linie versagt.

In einer Medieninformation vom 12.8. schreibt das OVG:

Die Stadt Geithain hatte die Durchführung der Veranstaltung abgelehnt. Der Beschwerdeführer wandte dagegen eine Ungleichbehandlung mit anderen Veranstaltern ein. Dies vermochte auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht nicht zu erkennen. Der Beschwerdeführer plant eine öffentliche, werbend an jedermann gerichtete politische Veranstaltung mit überörtlichen Bezug. Er konnte nicht glaubhaft machen, dass die Stadt Geithain bislang im „Bürgerhaus Geithain“ vergleichbare Veranstaltungen zugelassen hat. Damit liegt keine Ungleichbehandlung vor.

Nunmehr wird die Naziveranstaltung, zu der fünf Redner und fünf Bands/ Liedermacher angekündigt sind, auf der Westseite am Stadion (ein großer Sportplatz nahe des Marktes) stattfinden.

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

Update 12.8.2011

Nicht mal mehr zwei Tage vor dem 13.8. ist die Nutzung des Bürgerhauses für den neonazistischen „Tag der Identität“ in Geithain ungewiss. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen ließ bis dato keine Entscheidung über die Berufung der NPD zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig verlauten. Auch wenn NPD-Stadtrat Manuel Tripp der Triumph verwehrt bleiben sollte im städtischen Bürgerhaus seine Hetz-Veranstaltung durchzuführen, wird der Stadt Geithain am 13.8. neonazistische Propaganda nicht erspart bleiben. (mehr…)

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

NPD-Veranstaltung – Entscheidung fällt frühestens am Donnerstag

Laut Aussagen der LVZ vom 10.8. wird das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen nicht vor Donnerstag über die Beschwerde der NPD zur Nutzung des Geithainer Bürgerhauses entscheiden.
Der NPD-Kreisverband Landkreis Leipzig will am Sonnabend, wie berichtet, einen „Tag der Identität“ in Geithain durchführen. Die Kommune lehnte die Überlassung des Bürgerhauses dafür ab. Die NPD habe keinen Anspruch darauf, stellte auch das Verwaltungsgericht Leipzig am Freitag fest. Beschwerde gegen dieses Urteil ging am Montag beim Oberverwaltungsgericht ein.
Für den Fall, dass das Bürgerhaus per Gerichtsentscheid nicht genutzt werden darf, sei die NPD-Veranstaltung alternativ für das Geithainer Stadion angemeldet.

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

Protest gegen den neonazistischen „Tag der Identität“ am 13.8. in Geithain

Die Nazis nutzen den Sommer für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, bei denen Propaganda in Wort und Ton zum Zuge kommen. Am 6.8. fand das alljährliche Nazifest „Rock für Deutschland“ in Gera statt, am 20.8. wollen sie sich vor dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig versammeln. Am 13.8.2011 soll in Geithain, einer Kleinstadt im Landkreis Leipzig, ein so genannter „Tag der Identität“ stattfinden. Zu dieser Veranstaltung, bei der Naziredner und Rechtsrockbands auftreten sollen, rufen der Kreisverband Landkreis Leipzig der NPD sowie das „Freie Netz“ Borna-Geithain auf.
Radio blau Leipzig hat mit Bernd Gnant, von der Initiative für ein weltoffenes Geithain gesprochen, das gemeinsam mit anderen Initiativen und Gruppen für Proteste gegen das Nazispektakel organisiert.
Es geht los mit der Frage was denn da am 13.8. von Seiten der Nazis eigentlich geplant ist.

>>> anhören

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

NPD darf Bürgerhaus nicht nutzen

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am Freitag, 5.8. die Verfügung der Stadt Geithain für rechtmäßig erklärt die Nutzung des Bürgerhauses für den „Tag der Identität“ des NPD-Kreisverbandes Leipziger Land abzulehnen.

In Reaktion auf die städtische Untersagung hatte der Landesverbandes Sachsen der NPD beim Verwaltungsgericht Leipzig beantragt, die Stadt Geithain im Eilverfahren zu einer Überlassung des örtlichen Bürgerhauses zu verpflichten.
Laut Verwaltungsgericht handele es sich bei der von der NPD geplanten Veranstaltung allerdings um eine öffentliche politische Veranstaltung mit überregionalem Charakter. Die Nutzung des Bürgerhauses für solche Veranstaltungen sei nicht vorgesehen, was die NPD nicht glaubhaft widerlegen konnte.

Diese gerichtliche Entscheidung bedeutet allerdings keine Entwarnung. Nach eigenem Bekunden haben die Nazi-Veranstalter gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Leipzig Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingelegt, andererseits soll es bereits mindestens zwei mögliche Ausweichorte im Stadtgebiet Geithains geben.

Der Aufruf des Bündnis „Geithain nazifrei“ sich am 13.8. zum Protest zu versammeln bleibt also aktuell!

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

„Tag der Identität“ ankündigt (Freie Presse, 5.8.2011)

Zwar sank 2010 der Anteil, den Gewalttaten im Verhältnis zu Propaganda-Delikten ausmachten. Doch nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Sprecher Alrik Bauer überschritt die Brutalität rechtsextremer Täter eine neue Schwelle, als im Mai 2010 an einer Geithainer Tankstelle der 15-jährige Sebastian Köhler* per Tritt und Fausthieb niedergestreckt wurde. Ärzte im Klinikum mussten mit einer Not-OP um sein Leben kämpfen. (mehr…)

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email

Bus von Leipzig nach Geithain

Alle, die keinen Bock auf Nazis, deren menschenverachtende, völkische und gewaltvolle Ideologie haben, sind aufgerufen am 13.8. nach Geithain zu kommen. Nicht zuletzt weil der “Tag der Identität” der vorläufige Höhepunkt neonazistischer Aktivitäten in und um Geithain sein soll.

Aus Leipzig wird am Morgen des 13.8. ein Bus nach Geithain fahren. Karten gibt´s im Könich Heinz und im El Libro (5 Euro). Zurück geht´s nach der Abschlussveranstaltung gegen 18:00.

Weiterleiten:
  • Twitter
  • Facebook
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • MisterWong.DE
  • Google Bookmarks
  • PDF
  • email