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Protest gegen den neonazistischen „Tag der Identität“ am 13.8. in Geithain

Die Nazis nutzen den Sommer für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, bei denen Propaganda in Wort und Ton zum Zuge kommen. Am 6.8. fand das alljährliche Nazifest „Rock für Deutschland“ in Gera statt, am 20.8. wollen sie sich vor dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig versammeln. Am 13.8.2011 soll in Geithain, einer Kleinstadt im Landkreis Leipzig, ein so genannter „Tag der Identität“ stattfinden. Zu dieser Veranstaltung, bei der Naziredner und Rechtsrockbands auftreten sollen, rufen der Kreisverband Landkreis Leipzig der NPD sowie das „Freie Netz“ Borna-Geithain auf.
Radio blau Leipzig hat mit Bernd Gnant, von der Initiative für ein weltoffenes Geithain gesprochen, das gemeinsam mit anderen Initiativen und Gruppen für Proteste gegen das Nazispektakel organisiert.
Es geht los mit der Frage was denn da am 13.8. von Seiten der Nazis eigentlich geplant ist.

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NPD darf Bürgerhaus nicht nutzen

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am Freitag, 5.8. die Verfügung der Stadt Geithain für rechtmäßig erklärt die Nutzung des Bürgerhauses für den „Tag der Identität“ des NPD-Kreisverbandes Leipziger Land abzulehnen.

In Reaktion auf die städtische Untersagung hatte der Landesverbandes Sachsen der NPD beim Verwaltungsgericht Leipzig beantragt, die Stadt Geithain im Eilverfahren zu einer Überlassung des örtlichen Bürgerhauses zu verpflichten.
Laut Verwaltungsgericht handele es sich bei der von der NPD geplanten Veranstaltung allerdings um eine öffentliche politische Veranstaltung mit überregionalem Charakter. Die Nutzung des Bürgerhauses für solche Veranstaltungen sei nicht vorgesehen, was die NPD nicht glaubhaft widerlegen konnte.

Diese gerichtliche Entscheidung bedeutet allerdings keine Entwarnung. Nach eigenem Bekunden haben die Nazi-Veranstalter gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Leipzig Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingelegt, andererseits soll es bereits mindestens zwei mögliche Ausweichorte im Stadtgebiet Geithains geben.

Der Aufruf des Bündnis „Geithain nazifrei“ sich am 13.8. zum Protest zu versammeln bleibt also aktuell!

„Tag der Identität“ ankündigt (Freie Presse, 5.8.2011)

Zwar sank 2010 der Anteil, den Gewalttaten im Verhältnis zu Propaganda-Delikten ausmachten. Doch nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Sprecher Alrik Bauer überschritt die Brutalität rechtsextremer Täter eine neue Schwelle, als im Mai 2010 an einer Geithainer Tankstelle der 15-jährige Sebastian Köhler* per Tritt und Fausthieb niedergestreckt wurde. Ärzte im Klinikum mussten mit einer Not-OP um sein Leben kämpfen. (mehr…)

Geithain, Nazis und der „Tag der Identität“

Hintergrundinformationen – auch als pdf-Datei – zum Veranstalter, Rednern, Bands und anderen Beiträgen beim neonazistischen „Tag der Identität“: (mehr…)